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Schutzrechte

Allgemein
 
Geistiges Eigentum
 
Das geistige Eigentum kann durch gewerbliche Schutzrechte gegen unbefugte Nutzung gesichert werden. Diese gewerblichen Schutzrechte bilden einen wesentlichen Vermögenswert von Unternehmungen. Sie werden in der Erfolgsrechnung der Unternehmen bilanziert. Gewerblichen Schutzrechte schützen Neuerungen verschiedener Fachgebiete und gelten in den beantragten Territorien für eine zeitlich beschränkte Zeit. Üblicherweise werden sie von den jeweiligen nationalen Patentämtern erteilt oder wie im Falle des Europäischen Patentamtes für eine Region. Sie gewähren dem Inhaber ein Monopolrecht Dritten die Herstellung, den Gebrauch oder das Anbieten und Verkaufen des Schutzgegenstandes ohne Erlaubnis des Inhabers zu untersagen.

Es gibt für die unterschiedlichen Fachgebiete speziell angepasste Schutzrechte, die miteinander nicht verwechselt werden sollten.

Patente werden für technische Erfindungen z.B. für ein Produkt, ein Verfahren oder eine Maschine erteilt, wenn sie neu, gewerblich anwendbar sind und einen erfinderischen Schritt aufweisen. Gebrauchsmuster können in einigen Länder registriert werden, um technische Neuerungen zu schützen, die sich nicht für ein Patent qualifizieren. Urheberrechte schützen kreative Schöpfungen, wie Bücher, Musik, Bilder gegen unberechtigtes Kopieren und spezielle andere Nutzungsarten. Marken sind unterscheidungskräftige Kennzeichnungen von Produkte und Dienstleistungen. Sie können aus 2- oder 3-dimensionalen Elementen wie Buchstaben, Wörter, Logos oder figurative Bestandteile oder sogar Geräuschen bestehen. Design oder Muster schützt das äußere Erscheinungsbild eines Produktes, z.B. die Farbe, die Linie, die Gestalt.

 
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